Wahlen & Wahlplakate

19. Februar 2010

Das Wahlrecht in Deutschland

Abgelegt unter: Allgemein — admin @ 02:02

In Deutschland sind Wahlen seit langer Zeit eingeführt. Sie sollen den demokratischen Staat unterstützen und jedem deutschen Bürger die Möglichkeit geben, sich an der politischen Gestaltung seiner Heimat zu beteiligen. War das Wahlrecht einst nur den Herren der Schöpfung vorbehalten, hat sich die Gleichberechtigung doch schon vor vielen Jahren durchgesetzt, so dass auch Frauen wählen dürfen. Lediglich Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren haben kein Wahlrecht.

Die Wahlen sind in Deutschland in verschiedene Bereiche untergliedert, so gibt es die Bundestagswahlen, die Landtagswahlen, die Kommunalwahlen und die Europawahlen. Sie alle finden in regelmäßigen Abständen statt und sollen es dem Volk ermöglichen, ihre Vertreter selbst zu wählen. Allerdings liegt die Betonung bei den deutschen Wahlen auf dem Wahlrecht. Eine Wahlpflicht, wie sie in einigen anderen Ländern existiert, gibt es hier nicht. Das ist nicht zuletzt darauf zurückzuführen, dass das gespaltene Deutschland einst eine solche Wahlpflicht hatte, wobei jedoch die Grundsätze der heutigen Wahlen, nämlich die freie und geheime Wahl, nicht beachtet wurden.

Wählen darf demzufolge jeder Bürger unabhängig von seiner Herkunft, seinem Beruf, seiner Religion oder auch seiner politischen Gesinnung. Oftmals werden die Mitglieder der Parteien im Wahlkampf noch einmal mobilisiert. Hohe Spendengelder werden benötigt, um den Wahlkampf durchzuführen. Diese sollen durch die Mitglieder direkt auf das Girokonto der Parteien überwiesen werden, aber genauso durch Personen oder Unternehmen, die der jeweiligen Partei positiv gegenüber stehen. Nicht selten kommt es aufgrund solcher Spenden jedoch auch zu Skandalen, etwa wenn diese veruntreut werden oder nur deshalb zur Zahlung angewiesen werden, weil sich der Einzelne einen persönlichen Vorteil erhofft. Man denke nur an die kürzlich erfolgte Spende eines Hoteliers an eine Partei, kurz bevor die Mehrwertsteuersätze in der Hotellerie gesenkt wurden.

Die Bundestagswahlen

Alle vier Jahre wird der Bundestag in Deutschland neu gewählt. Hierbei können die Wähler eine Landesliste wählen, die auf dem Wahlschein zur Auswahl steht. Aktiv wählen dürfen dabei alle Deutschen, die nach 1949 mindestens drei Monate lang in Deutschland gelebt haben, unabhängig davon, ob in der BRD oder der DDR. Auch Deutsche, die im Ausland wählen, können seit 2008 an den deutschen Wahlen teilnehmen. Sie müssen allerdings ebenfalls mindestens 18 Jahre alt sein.

Bei der Bundestagswahl haben die Wähler jeweils zwei Stimmen. Die so genannte Erststimme dient der Wahl des Direktkandidaten im jeweiligen Wahlkreis. Mit der Zweitstimme wird eine Partei gewählt.

Die Landtagswahlen

Die Landtagswahlen laufen ähnlich wie die Bundestagswahlen ab. Sie werden alle fünf Jahre durchgeführt. Ausnahmen bilden lediglich Hamburg und Bremen, in denen der Landtag alle vier Jahre gewählt wird. Das aktive Wahlrecht gilt ab Vollendung des 18. Lebensjahres, das passive Wahlrecht ebenfalls. Doch auch hier gibt es eine Ausnahme: In Hessen kann das passive Wahlrecht erst mit Vollendung des 21. Lebensjahres wahrgenommen werden.

In den meisten Ländern gibt es auch Ausgleichsmandate, bei den bekannten fünf-Prozent-Hürden treten dagegen teils erhebliche Unterschiede auf. Auch die offenen und geschlossenen Listen finden Anwendung, je nach Bundesland, in dem gewählt wird.

Die Kommunalwahlen

Die Kommunalwahlen sind ebenfalls recht unterschiedlich gestaltet. Sie finden alle fünf Jahre statt. Ausnahmen sind wieder Bremen, in denen alle vier Jahre gewählt wird und Bayern, in denen die Legislaturperiode sechs Jahre andauert. Die Listen sind in Schleswig-Holstein, im Saarland und in Nordrhein-Westfalen geschlossen, in allen anderen Bundesländern sind sie offen.

Die Sperrklausel nach der fünf-Prozent-Regelung gilt lediglich in Bremen teilweise. Bei allen anderen Ländern wird diese nicht angewendet. Das aktive Wahlrecht kann bereits ab dem 16. Lebensjahr in Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein genutzt werden. Das passive Wahlrecht ist überall erst ab 18 Jahren möglich.

Insgesamt ergibt sich also ein recht kompliziertes Wahlrecht in Deutschland, das sich nicht in wenigen Sätzen erläutern lässt. Entscheidend ist immer das jeweilige Bundesland, in dem die Wahlen stattfinden, sowie dessen Bestimmungen.

13. Dezember 2009

Wie bekommt man als Nicht-Politiker sofort Geld aufs Konto?

Abgelegt unter: Allgemein — admin @ 05:19

Wer sofort Geld benötigt, der sollte sich etwas genauer über den Eilkredit informieren, der in der Werbung auch unter der Bezeichnung Sofortkredit auftaucht. Dieses Produkt des Finanzmarktes hat seinen Namen völlig zu Recht bekommen, denn wenn der Kunde die benötigten Nachweise sofort beibringen kann, wird die Kreditsumme binnen weniger Tage entweder auf das Girokonto überwiesen oder am Schalter bar ausgezahlt. Die geforderten Nachweise sind Dinge, die jeder Mensch sofort griffbereit haben sollte, denn mehr als Kopien oder die Dateien der gescannten Dokumente Arbeitsvertrag, Lohnbescheinigungen von drei Monaten nebst zugehörigen Zahlungsnachweisen und des Personalausweises werden nicht verlangt. Hat man die Möglichkeit der Digitalisierung mit Hilfe eines Scanners, kann man die Dateien beim Online Antrag auf einen Sofortkredit gleich mit hoch laden oder sie mit elektronischer Post zuschicken. Dann kann die Bank den Kreditantrag binnen eines Tages komplett bearbeiten und die Kreditsumme zur Auszahlung anweisen. Hier kann man einen Kredit beantragen.

Dabei handelt es sich beim Sofortkredit in aller Regel um einen so genannten Konsumkredit, der alternativ auch als Verbraucherkredit oder veraltet als Hausfrauenkredit bezeichnet wird. Hier kann der Kreditnehmer über die Kreditsumme frei verfügen, weshalb in der Fachsprache der Finanzwirtschaft auch von einem Sofortkredit ohne Zweckbindung gesprochen wird. Der Kunde, der aus dem Eilkredit sofort Geld aufs Konto bekommen hat, kann ihn also genau an den Stellen einsetzen, wo ihm das entsprechende Kleingeld fehlt, egal ob er sein Haus sanieren, sich ein neues Auto kaufen oder einen anderen Kredit damit ablösen möchte.

Doch egal, für welches Projekt die Kreditsumme eingesetzt werden soll, sollte man doch immer darauf achten, dass man die Kosten für den Eilkredit so niedrig wie möglich hält. Das beginnt heute schon damit, dass man nach Angeboten suchen sollte, bei denen bei Online Anträgen auf die Abschlussgebühren verzichtet wird. Auch einen Vergleich der effektiven Jahreszinsen sollte man machen, ehe man sich für ein konkretes Angebot zum Sofortkredit entscheidet.

25. Oktober 2009

War der Wahl-O-Mat tatsächlich eine Wahlhilfe für Unentschlossene?

Abgelegt unter: Wahlen — Tags:, , — Peter @ 19:21

Der Wahl-O-Mat ist eine interessante Erfindung. Wer vor einer so wichtigen Wahl, wie der diesjährigen Bundestagswahl noch nicht genau wusste, für welche Partei er sich letztendlich entscheiden sollte, konnte anhand des Wahl-O-Mats die Thesen der verschiedenen Parteien gegenüberstellen und so erkennen, welches Wahlprogramm den eigenen Vorstellungen am ehesten entspricht. An sich eine tolle Sache, wären da nicht die teilweise völlig verblüffenden Ergebnisse gewesen.

Wie kann es möglich sein, dass das Wahlprogramm der Linken dem der NPD derartig ähnelt, dass beide Parteien fast auf demselben Rang in der Ergebnisliste landen? Schließlich handelt es sich um zwei Parteien, die unterschiedlicher nicht sein könnten. Viele Nutzer des Wahl-O-Mats erhielten so unglaubliche Ergebnisse und waren nach der Auswertung noch verwirrter als zuvor. Vielleicht war dies sogar beabsichtigt. Denn wer wählt, sollte schon wissen, warum er sich für eine bestimmte Partei entscheidet. Wenn die Ergebnisse des Wahl-O-Mats zumindest einen Teil der Wähler dazu animiert haben, sich intensiver mit dem Thema Politik auseinander zu setzen, wurde trotz verwirrender Ergebnisse etwas sehr Positives bewirkt.

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Abgelegt unter: Wahlen — Tags:, , — Peter @ 19:21

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Das sollten die Politiker eigentlich wissen. Doch, wenn man sich jetzt mal die aktuelle Bundestagswahl, die ja gerade erst über die Bühne gegangen ist, einmal so anschaut, so muss man sich bereits jetzt, nach so kurzer Zeit fragen, wo denn das eine oder andere Wahlversprechen plötzlich hin ist.

Hat die FDP nicht groß getönt, sie wolle an dem Ausstieg aus der Atomenergie unbedingt festhalten? Die CDU hat dazu ihre Einstellung klar gemacht. Sie sieht die Atomenergie als Übergangslösung für eine gewisse Zeit. Die Spitze der FDP befand dies als eine Lösung, die von den Liberalen keinesfalls akzeptiert würde. Nun befindet man sich aber, der Wähler hat dies so festgelegt, mit der CDU in der Koalition. War es also nicht klar, dass der eine oder andere Koalitionspartner Kompromisse eingehen muss. Wie die letzten Meldungen der Medien lauten, tut dies wohl in der Frage der Atomenergie die FDP gerade. Wie man hörte, wolle man sich darauf einigen, dass die Atomenergie tatsächlich als Übergangslösung bestehen bleibe. Aber man einigte sich darauf, dass es für die Atomkraftwerke neue Sicherheitsrichtlinien und –Maßnahmen geben solle. Was nun letztlich daraus wird, bleibt sicherlich abzuwarten. Aber auf den ersten Blick scheint es schon so, als wäre die FDP in dieser Frage erst einmal ein Stück zurückgerudert. Und auf den zweiten Blick kann dies auch durchaus so sein. Gut, man bekommt ja als Wähler nicht wirklich etwas von den Koalitionsverhandlungen mit, sondern immer nur das, was dann durch die Medien unter´s Volk gebracht wird. Aber dass weder der eine noch der andere Koalitionspartner seine Forderungen komplett durchsetzen wird, dürfte wohl auf der Hand liegen. Der Wähler darf also auf weitere Kompromisse gespannt sein.

5. Oktober 2009

Bundestagswahlen

Abgelegt unter: Wahlen — Tags:, , — Peter @ 09:18

Deutschland hat gewählt. Aber was war das für eine Wahl? Hat überhaupt irgendjemand den Wahlkampf wahrgenommen? Es schien doch eher ein freundschaftliches Geplänkel zwischen den beiden Koalitionspartnern, die ja nun schließlich auch vier Jahre miteinander gearbeitet hatten. Gerade in der Elefantenrunde kam es bestenfalls zu einem leichten Beschnuppern, aber von verbalen Auseinandersetzungen keine Spur.

Die beiden Kontrahenten, Frau Merkel und Herr Steinmeier, hielten sich vornehm zurück. Anders waren da schon die Parteimitglieder, die vor der Wahl von den Medien zu allerlei Dingen hinsichtlich der Wahlversprechen gefragt wurden. Aber trotzdem war dies ein Wahlkampf, der von der Bevölkerung kaum wahrgenommen wurde. Das wäre an sich ja gar nicht so schlimm gewesen. Aber letztlich kommunizierten die Politiker nicht nur keine Präsenz, sondern auch keine Inhalte. Zumindest haben dies die Bürger wohl so wahrgenommen. Zwar werden viele Wahlentscheidungen über die Person, die kandidiert, entschieden, aber das Eine oder Andere an Inhalt wäre nicht schlecht gewesen.

Wie soll man sich als Wähler auch sonst ein Bild machen? Nur über die Sympathie oder Antipathie für einzelne Politiker läuft kein Wahlkampf. Und genau diese sind uns die Spitzenkandidaten meist schuldig geblieben. Wenn denn aber doch einmal ein paar Inhalte kommuniziert wurden, so musste man sich als Wähler fast schon fragen, ob die Kandidaten dies tatsächlich so meinten, wie sie es sagten, so unrealistisch waren stellenweise die Forderungen. Aber gut, auch diese Wahl hat Deutschland wieder einmal hinter sich gebracht.

Das Volk hat einer der großen sogenannten Volksparteien eine klare Abfuhr erteilt. Letztlich lag das vielleicht an dem recht unerfahrenen Spitzenkandidaten, vielleicht aber auch ein bisschen am Wahlprogramm, das in Teilen eben doch zum Wähler durchgedrungen war.

28. August 2009

Politik, Werbung und Film

Abgelegt unter: Film, Politik, Werbung — admin @ 09:00

Nun fragt man sich sicherlich, wie diese drei Begriffe zusammenkommen.

Die Antworten liegen auf der Hand. Zum einen wird ein Film gerne auch einmal als Werbemedium genutzt. Für die Schauspieler, für den Regisseur, aber sicherlich auch für den Stoff, der dem Film als Grundlage diente. Förderungswürdige Filme werden sogar von der Politik unterstützt. Denn in Deutschland gibt es eine Stiftung, die jungen Filmern unter die Arme greift, wenn das Drehbuch für die Allgemeinheit interessant erscheint. Aber nicht zuletzt nutzt die Politik den Film als Werbung. Gerade in Zeiten des Wahlkampfes laufen die Werbespots der Parteien in sämtlichen Programmen des deutschen Fernsehens. Der Film ist also ein durchaus probates Mittel für Werbung, auch in der Politik.

Gerade in der Politik wird der Film gerne als Medium für die eigene Werbung genutzt. Jeder kennt die Wahlspots, die in Zeiten des Wahlkampfes durch sämtliche deutsche Fernsehsender zu jeder Tageszeit ausgestrahlt werden. Inzwischen sind aus diesen kurzen Filmchen mitunter sogar schon Meisterwerke entstanden, die von großen Namen in der Kreativbranche hergestellt werden. Denn Werbung im Fernsehen zahlt sich aus. Auch in der Politik. Die Politiker der verschiedenen Parteien haben so die Möglichkeit, sich ins rechte Licht rücken und somit in die Nähe des Wählers gelangen zu können. Aber die Politik nimmt noch einen weiteren entscheidenden Einfluss auf den Film in Deutschland. Denn gute Filme zeichnen sich aus. Es gibt eine Stiftung, die gerade junge Filmemacher bei ihrer Arbeit unterstützt. Natürlich muss der Stoff des Films einen gewissen Anspruch vertreten und insbesondere interessant und spannend für die Allgemeinheit sein.

Viele gute Filme sind schon durch die Unterstützung dieser Stiftung entstanden. Dies ist sicherlich nicht nur eine gute Werbung für den Film, sondern auch für die Politik, die die Filmlandschaft tatkräftig unterstützt.

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