Wahlen & Wahlplakate

25. Oktober 2009

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Abgelegt unter: Wahlen — Tags:, , — Peter @ 19:21

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Das sollten die Politiker eigentlich wissen. Doch, wenn man sich jetzt mal die aktuelle Bundestagswahl, die ja gerade erst über die Bühne gegangen ist, einmal so anschaut, so muss man sich bereits jetzt, nach so kurzer Zeit fragen, wo denn das eine oder andere Wahlversprechen plötzlich hin ist.

Hat die FDP nicht groß getönt, sie wolle an dem Ausstieg aus der Atomenergie unbedingt festhalten? Die CDU hat dazu ihre Einstellung klar gemacht. Sie sieht die Atomenergie als Übergangslösung für eine gewisse Zeit. Die Spitze der FDP befand dies als eine Lösung, die von den Liberalen keinesfalls akzeptiert würde. Nun befindet man sich aber, der Wähler hat dies so festgelegt, mit der CDU in der Koalition. War es also nicht klar, dass der eine oder andere Koalitionspartner Kompromisse eingehen muss. Wie die letzten Meldungen der Medien lauten, tut dies wohl in der Frage der Atomenergie die FDP gerade. Wie man hörte, wolle man sich darauf einigen, dass die Atomenergie tatsächlich als Übergangslösung bestehen bleibe. Aber man einigte sich darauf, dass es für die Atomkraftwerke neue Sicherheitsrichtlinien und –Maßnahmen geben solle. Was nun letztlich daraus wird, bleibt sicherlich abzuwarten. Aber auf den ersten Blick scheint es schon so, als wäre die FDP in dieser Frage erst einmal ein Stück zurückgerudert. Und auf den zweiten Blick kann dies auch durchaus so sein. Gut, man bekommt ja als Wähler nicht wirklich etwas von den Koalitionsverhandlungen mit, sondern immer nur das, was dann durch die Medien unter´s Volk gebracht wird. Aber dass weder der eine noch der andere Koalitionspartner seine Forderungen komplett durchsetzen wird, dürfte wohl auf der Hand liegen. Der Wähler darf also auf weitere Kompromisse gespannt sein.

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